Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte zwischen der Brands Fashion GmbH und Verbrauchern

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen uns und den Kunden abgeschlossenen Verträge. Mit dem Vertragsschluss erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns via Fax, E-Mail oder Brief.

2. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen und Preisen, inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

3. Lieferfristen

Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens vier Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns schriftlich zur Lieferung in angemessener Frist auffordern. Ersatzansprüche wegen verzögerter Leistung kommen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in Betracht. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen in der Energieversorgung oder des Verkehrs, Verhängung eines Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt, um die Zeit, des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus den genannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.

4. Schutzrechte Dritter

Der Kunde hat dafür einzustehen, dass die bestellten Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, einem beauftragten speziellen Schnitt oder einer konkret gewünschten Farbkombination keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte irgendwelcher Art verletzen. Der Kunde wird uns bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden.

5. Verpackung und Versand

Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei der Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und ersetzt zu verlangen. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere bei nach Vertragsschluss erkennbar werdenden Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.

8. Beanstandungen und Sachmängel

Weist die gelieferte Ware Mängel auf, so ist diese fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Sind die Mängel von uns zu vertreten, sind wir nach Wahl des Käufers zur Neuherstellung und, wo dies möglich ist, zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erst wenn die Neuherstellung oder Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für vom Kunden eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen, es sei denn Schäden an der Ware beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Ware. Rücknahme und Umtausch individuell gefertigter mangelfreier Ware ist ausgeschlossen.

9. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Brands Fashion GmbH
Geschäftsführer: Henning Brandt, Dr. Ulrich Hofmann
Müllerstr. 11
21244 Buchholz i.d.N.
Fax: 04181 9422-500

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatzleisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. In Anlehnung an § 357 Abs 2 BGB tragen Sie die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben. Es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufs:

Das Widerrufsrecht besteht bei Fernabsatzverträgen unter anderem nicht zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, oder sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d.h. eine natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

10. Haftung

Wir haften nur auf Schadensersatz, wenn

• die Haftung zwingend ist, wie z.B. nach dem ProduktHaftG oder in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• wir eine von uns gewährte Garantie verletzten,
• der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder wenn
• wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf, verletzen.

In allen anderen Fällen ist unsere Haftung für Schäden ausgeschlossen.

11. Markenverwendung

Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen des Bestellers sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen zu nutzen.

12. Datenspeicherung

Gemäß Artikel 246 § 3 Nr. 2 EGBGB wird darauf hingewiesen, dass der Vertragstext, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, nicht gespeichert wird bzw. dem Kunden nicht zugänglich ist. Der Kunde kann den Vertragstext z. B. über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder durch geeignete Methoden elektronisch sichern.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein, so hat dieses auf die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften keine Auswirkung.